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Arbeitsausfall durch Unwetter

Tief „Ela“ brachte vor allem in Nordrhein-Westfalen heftige Gewitter mit Orkanböen, viele Straßen sind immer noch durch umgestürzte Bäume gesperrt, der öffentliche Nahverkehr nach wie vor in weiten Teilen eingeschränkt. Viele Arbeitnehmer können ihren Arbeitsplatz nur verspätet oder gar nicht erreichen. Was hat das für arbeitsrechtliche Konsequenzen?

Dürfen Sie als Arbeitgeber das Gehalt kürzen?
Klare Antwort: Ja.

Ist ein Arbeitnehmer aufgrund eines Unwetters oder anderer Umstände wie dem Ausfall öffentlicher Verkehrsmittel, verkehrsbehindernder Demonstrationen oder allgemeiner Fahrverbote bei Smogalarm gehindert seinen Arbeitsplatz zu erreichen, entfällt die Vergütungspflicht des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer trägt das so genannte Wegerisiko, also das Risiko, rechtzeitig seinen Arbeitsplatz zu erreichen.

Dürfen Sie den Ausfall mit Urlaubstagen verrechnen?
Ebenso klare Antwort: Nein.

Dies würde dem Zweck des Urlaubs – der Erholung des Arbeitnehmers - widersprechen. Auch ein Nacharbeiten der versäumten Zeit darf grundsätzlich nicht verlangt werden. Die Verpflichtung zur Arbeitsleistung ist eine sogenannte Fixschuld, sie ist zu dem im Arbeitsvertrag vereinbarten Zeitpunkt zu erbringen. Ist dieser Zeitpunkt herum, wird der Arbeitnehmer von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung frei, bekommt für die versäumte Zeit allerdings auch kein Gehalt.

Kann ich meine Mitarbeiter wegen des Nichterscheinens zur Arbeit abmahnen?

Nein, denn eine Abmahnung ist nur bei einer schuldhaften Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten denkbar. Von einem Verschulden Ihrer Arbeitnehmer kann bei einem Unwetter jedoch nicht die Rede sein.

Ihre Apotheke ist von Sturmschäden betroffen und Sie können nicht öffnen. Hat dies Einfluss auf den Gehaltsanspruch Ihrer Mitarbeiter?

Nein, denn hier verwirklicht sich das so genannte Betriebsrisiko. Ihre Mitarbeiter haben faktisch keine Möglichkeit zu arbeiten, selbst wenn sie wollten. Sie befinden sich im Annahmeverzug – sie nehmen die Arbeitskraft ihrer Mitarbeiter nicht an, auch wenn Sie aufgrund höherer Gewalt dazu gezwungen sind. Aufgrund dieses Annahmeverzugs bleiben Sie verpflichtet, die Vergütung trotz fehlender Arbeitsleistung fort zu zahlen.

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